AGB
Auftragserteilung
Im Auftragsschein oder in einem Bestätigungsschreiben sind die zu erbringenden Leistungen zu bezeichnen und der voraussichtliche oder verbindliche Fertigstellungstermin anzugeben.
Mit Erhalt und Annahme eines Auftrages wird gleichzeitig, zwecks schnellstmöglicher Lieferung, die Herstellung eingeleitet.
Änderungswünsche sind nur gegen Erstattung der bis dahin anfallenden Kosten möglich.Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Entwürfe, Grafiken und Korrekturabzüge bleiben unser Eigentum. Die Weitergabe der durch uns zur Verfügung gestellten Entwürfe, Grafiken und Korrekturabzüge berechtigt uns, die Erstellungskosten zu berechnen, sollten wir der Weitergabe nicht zugestimmt haben.Preise
Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.Muster
Angeforderte Muster werden zum Einzelpreis zuzüglich Versandkosten berechnet und sind von Umtausch und Rücksendung ausgeschlossen.Farbbezeichnung und Größenangaben
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet usw.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabels angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeinbültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen.Lieferung
a) Die Lieferung erfolgt unfrei ab Bentwisch, wenn schriftlich nichts anderes vereinbart ist.
b) Lieferfristen und Liefertermine werden von uns nach bestem Wissen angegeben. Sie stellen, ausgehend vom üblichen Produktionsablauf, annähernde Angaben dar. Bei höherer Gewalt (Streik, Aussperrung oder Betriebsstörung, auch unserer Lieferwerke) tritt kein Lieferverzug ein. Der Käufer kann 3 Wochen nach Überschreiten eines unverbindlichen Liefertermins eine angemessene Nachfrist setzen. Schadenersatzansprüche aus dem Lieferverzug kann der Käufer nur dann stellen, wenn uns vorsätzliche oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.
Zahlungsbedingungen
a) Unsere Rechnungen sind innerhalb von 15 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto, ohne jeden Abzug, zu bezahlen.
b) Bei einer Erstbestellung wird bar bei Abholung der Ware bezahlt oder per Vorkasse vor Lieferung der Ware
c) Bei Zahlungsverzug werden 5 % Zinsen über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet, da sie durch die Kreditbeanspruchung bei den Geldinstituten entstehen.
Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser uneingeschränktes Eigentum.
Wiederverkäufer sind verpflichtet, die Ware ebenfalls unter Eigentumsvorbehalt zu verkaufen, damit wir als Erstlieferant Eigentümer bleiben (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
Ergreifung von Maßnahmen Dritter zur Zwangsvollstreckung in die Vorbehaltsware oder in die vorausabgetretenen Forderungen sind untersagt. Der Besteller hat den Lieferer sofort, unter Übermittlung der für die Intervention notwendigen Unterlagen, zu unterrichten.Haftung
a) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Menge und Beschaffenheit zu prüfen. Erkennbare Mängel sind schriftlich innerhalb von 7 Tagen, versteckte Mängel schriftlich unverzüglich nach Feststellung, mitzuteilen.
b) Bei berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung der Ware, wird nach unserer Wahl der Mangel beseitigt oder, gegen Rückgabe des beanstandeten Liefergegenstandes, Ersatz geleistet.
c) Alle weiteren Gewährleistungsansprüche, insbesondere auch Ersatzansprüche für unmittelbare oder mittelbare Schäden, werden ausgeschlossen. Die Gewährleistung entfällt bei Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch sowie auf Nichtbeachtung unserer Patch- , Pflege- bzw. Waschanleitungen zurückzuführen sind.
Erfüllungsort – Gerichtsstand
Erfüllungsort für beide Teile und sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist Bentwisch.
Das für unseren Firmensitz zuständige Gericht ist Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien ergebende Streitigkeiten.